Bürgerbrief zum Erlenbruch
Sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindevertretung Schönwalde – Glien,
sie werden mit Ihrer, wie auch immer gearteter Entscheidung zum geplanten Vorhaben im Erlenbruch in der Größe mit mindestens 1500 WE die Entwicklung unsere Großgemeinde sehr nachhaltig prägen.
Unsere Kinder und Kindeskinder haben ein Recht auf eine lebenswerte Zukunft, für die Sie alle mit Ihrer Entscheidung für oder gegen die Bebauung des Erlenbruchgeländes, in der vom Investor angestrebten Größe mit allen seinen sich daraus ergeben negativen Folgen und Nachteilen für unsere Großgemeinde, maßgeblich verantwortlich sind!
Auch wenn einige Schönwalder politische Endscheidungsträger, der im rein wirtschaftlichen Interesse des vom Investor angestrebte Änderungen des B - Planes von 450 auf 1500 Wohnungen in bewehrter Klientelpolitik und aus welchen Gründen auch immer, zustimmen, das massiv unterstützen und keinen Widerspruch dazu dulden, verschweigen diese aber eines und das ist die Wahrheit!
Denn Tatsache ist: Wir, die Schönwalde Bürger, haben alle rein gar nichts davon!
Im Gegenteil, dieses Vorhaben wird unsere Lebensqualität in vielen Ortsteilen massiv beeinträchtigen und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit verschlechtern. Das schon heute bestehende hohe Defizit an nicht ausreichender, mangelhafter oder gar völlig fehlender Infrastruktur, wird sich nicht wesentlich verbessern sondern sicher noch verschlechtern. Wir schaffen uns nur Probleme die wir hier alle nicht brauchen, denn Probleme haben wir wie Sie alle wissen in unserer Gemeinde schon viel zu viele!
Der Investor hat das Erlenbruchgelände offensichtlich in unzureichender Abwägung seines unternehmerischen Risikos in voller Kenntnis des bestehenden und rechtsmäßigen Bebauungsplans Nr. 14 mit den derzeitigen Festlegungen einschließlich der Begrenzung auf 450 Wohnungen erworben. Das ist ausschließlich sein (!) und nicht unser Problem, wir sind als Gemeinde auch nicht verpflichtet jeder Forderung zur Änderung eines rechtsgültigen B - Planes nur auf Grund finanzieller Interessen des Investors widerspruchslos nachzukommen!
Private Bauherren haben sich in Schönwalde im Übrigen auch an bestehende (!) B- Pläne zu halten!
Auch persönliche Interessen oder Wunschträume einiger politischer Entscheidungsträger, die allzu gern in Ihrer gespielten Gutsherrenmentalität gesehen werden wollen, sind hier nicht gefragt. Insbesondere, die immer wieder gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen, die der Bürgerschaft suggerieren sollen, dass dieses ein umweltfreundliches und besonders sozialgerechtes Vorhaben mit bezahlbare Wohnungen für unser Kinder sei, sind reine Augenwischerei und Greenwashing in höchster Vollendung! Tatsache ist, im Erlenbruch wird ein dringend benötigter sozialer Wohnungsbau nach dem Wohnraumförderungsgesetz (WoFG), um für einkommensschwächere Haushalte bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, nicht erfolgen. Die vertragliche Festsetzung zur anteiligen Schaffung von Sozialwohnungen wurde gerade von dehnen die jetzt mit Ihren billigen Unwahrheiten vom bezahlbaren Wohnraum in der in der Öffentlichkeit hausieren in der Gemeindevertretung selbst verhindert! Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung DR 085/2019 vom 17.10.2019, TOP 12.2 https://www.ratsinfo-online.net/schoenwaldeglien-bi/si010_e.asp
Je schlimmer die politischen Entscheidungen sind, desto wichtiger ist es, dass Sie nicht zurückrudern, sondern entschlossen dagegenhalten.
Denn es geht hier um die Zukunft unserer Gemeinde und nur das zählt! Wir und Sie müssen schützen, was wir hier haben und wir haben noch viel in unserer Großgemeinde aber dieses dürfen wir nicht leichtfertig aufgeben oder billig verramschen. Ich appelliere deshalb an Ihre Vernunft und Ihr Gewissen, Sie sind es nicht Ihrer Partei, nicht dem Hauptverwaltungsbeamten und schon gar nicht dem Investor gegenüber schuldig, sondern nur sich selbst, uns den Schönwalder Bürgern und allen zukünftigen hier in unser Großgemeinde hoffentlich noch gern lebenden Generationen.
Vielen Dank, Lothar Schleede, Schönwalder Bürger, 20.11.2023
Kritik am MAFZ-Erlebnispark: Schönwalderin bemängelt Preispolitik und Zustand
Unmut über den Umgang mit dem Märkischen Ausstellungs- und Freizeitzentrum in Paaren im Glien (MAFZ) regt sich vor Ort. „Das MAFZ leuchtet schon lange nicht mehr“, sagt Yvonne Hartley, Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Schönwalde-Glien, zu dem der Ortsteil Paaren im Glien zählt.
„Die Kritik, besonders der Eltern, wird immer lauter“
So sei das MAFZ nach Corona und durch die Belegung mit ukrainischen Geflüchteten inzwischen zwar nicht mehr für den Publikumsbetrieb verschlossen, „der Erlebnispark Paaren hat seine Tore für Besucher erst im Oktober 2022 wieder geöffnet“, weiß Hartley, die selbst in Paaren im Glien lebt. Die Schönwalder Gemeindevertreterin hat in den zurückliegenden Wochen nun jedoch festgestellt: „Die Kritik, besonders der Eltern, wird immer lauter. Der Landkreis Havelland hatte im Jahr 2021 angekündigt, der MAFZ-Erlebnispark solle Leuchtturm des Kreises sein. Der sogenannte Erlebnispark Paaren schafft es nicht einmal in der eigenen Gemeinde zu leuchten“, kritisiert sie. Was ist der Auslöser für diese harschen Worte? „Die neu eingeführten, hohen Eintrittspreise sollen das MAFZ nun offenbar retten“, mutmaßt Hartley. Vier Euro pro Besucher koste der Besuch im Erlebnispark Paaren jetzt.
Cornelia Panjas kommt direkt aus Paaren, würde gern öfter mit ihren zwei kleinen Söhnen den Erlebnispark besuchen und die Kinder auf dem Spielplatz toben lassen. Sofern die Familie das MAFZ besucht, müssen sie nun 16 Euro zahlen. Rabatt gebe es weder für Kinder noch für ortsansässige Besucher, Kindergärten oder Schulen. Familientickets oder Jahreskarten? Fehlanzeige, berichtet die Paarenerin. „Ermäßigungen sucht man vergebens, nicht mal der Eintritt für Schwerbehinderte und dessen Begleitung wird ermäßigt“, berichtet auch Yvonne Hartley.
Auf Nachfrage bei den MAFZ-Mitarbeitern zur Einführung der erhöhten Eintrittspreise werde auf die Aufrechterhaltung des Betriebs verwiesen und der Vergleich mit dem Tierpark Germendorf im Landkreis Oberhavel in den Raum geworfen. Dieser umfasst einen weitläufigen, deutlich größeren Tierpark inklusive eines Dinosaurierparks, eines Spieleparadieses sowie auch allerhand Fahrgeschäfte, weiß Hartley. Cornelia Panjas zahle im Übrigen dort für ein Familienticket 16 Euro und bekomme dementsprechend mehr geboten.
Hartley fragt: Warum wurde Schließzeit nicht genutzt, Anlage wieder in Schuss zu bringen?
Auch eigene Speisen dürften im MAFZ nicht mehr mitgebracht werden, berichtet Yvonne Hartley. Beim Besuch im Erlebnispark falle indes auf, dass die Spielgeräte unbedingt ertüchtigt werden müssen. „Ein elektronischer Bagger war kaputt, die Seilbahn hängt mittlerweile so tief, dass die Kinder auf den Boden aufkommen. Warum hat das MAFZ die geschlossene Zeit nicht genutzt, um den Erlebnispark Paaren wenigstens wieder in Schuss zu bringen?“, fragt sich die Gemeindevertreterin, die selbst Mutter dreier Kinder ist. „Die umliegenden Vereine würden gern mit dem MAFZ zusammenarbeiten, jedoch ist die aktuelle Geschäftsführung nicht daran interessiert. Selbst der Kindergarten aus Paaren muss bei einem Kuchenbasar Platzgeld zahlen. Ein soziales Miteinander sucht man hier vergebens“, zählt sie weiter auf.
„Andere Ideen müssen her, damit das MAFZ ein Leuchtturm für den Landkreis Havelland wird“
„Seit Jahren ist das MAFZ ein jährliches sechsstelliges Zuschussgeschäft des Landkreises Havellandes. Ob die hohen Eintrittspreise das MAFZ retten, ist stark anzuzweifeln. Die Geschäftsführung des MAFZ glänzt seit Jahren nicht mit Engagement oder neuen Ideen“, wirft sie den handelnden Personen vor und erklärt mit Blick auf die Zahlen: „Um das aktuell laufende Darlehen des MAFZ in Höhe von 320 510 Euro abzuzahlen, müssten über 80 000 Gäste zu Besuch kommen.“ Die Kritik am aktuellen Gebahren werde zunehmend lauter, sagt sie und fordert: „Andere Ideen müssen her, damit das MAFZ ein Leuchtturm für den Landkreis Havelland wird.“
Vereint mit dem Bürgerwillen
PE des SPD-Ortsverein Schönwalde-Glien nach der Sitzung der GV am 15.09.2022
Vereint mit dem Bürgerwillen
Die SPD Schönwalde freut sich über einen Erfolg in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.09.2022:
Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE-Familie-Forum-Freie Wähler brachten sie einen Änderungsantrag zum geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal ein. Mit einem Mehrheitsbeschluss erreichten sie die Aufhebung des Radweges beginnend von der Straßenbrücke bis zur Schleuse Schönwalde, womit auch dem Votum der Bürgerinitiative „Gegen 2. Radweg zwischen Bücke/L20 und Schleuse Schönwalde“ entsprochen wurde. Die beiden Fraktionen stellten zugleich sicher, dass der Radweg für den 2. und 3. Bauabschnitt unter der Voraussetzung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens gebaut wird, um die Anbindung zum einen an Nieder Neuendorf und anderseits an Ketzin zu gewährleisten. Durch diesen Kompromiss erreichte die SPD die Verwirklichung des Bürgerwillens, in dem der Schutz aller dort lebenden bedrohten Tier- und Pflanzenarten gesichert und zugleich das drohende Fällen von ca. 90 Bäumen verhindert wurde. Insbesondere kämpfte für diesem Änderungsantrag in der Gemeindevertretung die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley. Sie war argumentativ stark und konnte mit belegbaren zitierfähigen Aussagen die Gemeindevertretung zum Umdenken überzeugen. „Einen anderen Weg einzuschlagen, kostet Mut, aber es lohnt sich. Wir haben so eine verträgliche Lösung gefunden, um gleichzeitig einen Eingriff in die Natur zu verhindern und den geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal, der sowohl den Bürgern von Schönwalde und zum anderen dem Tourismus dient, dennoch realisieren zu können. Den Bürgerwillen zu verwirklichen, schließt die Korrektur eines Irrtums ein. Wir gehen diesen Weg bewusst, da die Suche nach Lösungen der richtige Weg ist und hoffen noch Abseitsstehende ebenfalls zu überzeugen.“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley.
Ein weiterer besonderer Erfolg der SPD-Fraktion ist der Beschluss über ihren Antrag zur Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2024. Die Bürger haben die Chance sich direkt zu beteiligen, in dem sie ihre Wünsche, Ideen und Anregungen für Schönwalde einbringen und so öffentliche Angelegenheiten mitgestalten. Die SPD erreicht damit eine stärkere Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde und schafft dadurch mehr Vertrauen zu einer sozial demokratischen Politik. „Seien Sie aktiv! Gestalten Sie mit und nutzen ihre Chance zur Veränderung!“, rief die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley, getragen vom Mehrheitswillen in den Saal.
Schließlich legte die SPD-Fraktion, gemeinsam mit der Fraktion DFFF mit einen weiteren Beschlussantrag, zur Änderung der seit 2004 gültigen „Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Gemeinde Schönwalde-Glien“ nach. Ziel der Änderung ist es, die Beiträge für die Bürger erträglicher zu gestalten. Dieses lange und wiederholt diskutierte, sehr kontroverse Thema zeigte sich erneut strittig. Umso verdienstvoller ist es, dass mit einer Mehrheit die Entscheidung erreicht werden konnte, den Eigenbeitrag der Bürger von 90% auf 70% zu reduzieren. Die SPD ist erfreut, dass dieser Kompromiss endlich gelungen ist, er behält sowohl die Entlastung der Bürger als auch die Lage des Gemeindehaushalts im Blick. Die Fraktionsvorsitzende Hartley nach erfolgreicher Debatte in der Gemeindeversammlung: „Es ist der erste Schritt zu einem besseren sozial verträglichen Erschließungsbeitrag der Bürger.“
Es ist der SPD Fraktion somit nicht nur gelungen in der Gemeindevertretung eine Lösung für den Radweg am Havelkanal zu finden, sondern auch einen Bürgerhaushalt einzuführen und den Erschließungsbeitrag zu senken
Yvonne Hartley, 17.09.2022
Erklärung der SPD Schönwalde-Glien vom 26. Februar 2022
„Wir alle erleben eine der dunkelsten Stunden seit Ende des Zweiten Weltkrieges. In Europa herrscht Krieg und das nicht weit von uns. Wir Sozialdemokraten aus Schönwalde verurteilen den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine und die dortigen Raketenangriffe. Wir protestieren gegen den Krieg, der gegen einen demokratischen Staat geführt wird, dessen Souveränität mit Füßen getreten wird und zu Flüchtlingselend und Zerstörung führt.
Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine und allen, die unter kriegerischer Bedrohung leiden. Wir rufen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, sich ebenfalls bei jeder Gelegenheit solidarisch zu verhalten und alle Aktivitäten zu unterstützen, deren Ziel die friedliche Lösung des Konfliktes ist.
Wir unterstützen alle Bemühungen der Europäischen Union und der Bundesregierung, den Frieden in Europa wieder zu erreichen und die Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit zu sichern.
Yvonne Hartley, im Namen des SPD-Ortsvereins Schönwalde-Glien
Presssemitteilung zur Vorstandswahl des SPD-Ortsvereins Schönwalde-Glien vom 24.02.2022
In der Wahlversammlung am 23. Februar hat die SPD Schönwalde-Glien planmäßig einen neuen Vorstand gewählt; die Sozialdemokraten stimmen sich ein und beginnen mit den Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2024. Der neue Vorstand steht für Verjüngung und Kontinuität, für Kampfstärke und Kompetenz.
Yvonne Hartley, Mutter von drei Kindern in Paaren, wurde in geheimer Wahl ohne Gegenstimme zur neuen Vorsitzenden gewählt; sie ist bereits Mitglied der Gemeindevertretung und in mehreren Ausschüssen aktiv. Zur Ihrer Stellvertreterin wurde die ehemalige Ortsvorsteherin von Pausin, Bärbel Eitner, gewählt; gegenwärtig ist sie SPD-Fraktionsvorsitzende in der Gemeindevertretung und Mitglied in Fachausschüssen. Sie bringt vielfältige Erfahrungen aus der Arbeit in überregionalen Gremien in die Parteiarbeit ein.
Der alte Kassierer ist auch der neue: René Beier, der Bankkaufmann aus Schönwalde-Dorf.
Zu gleichberechtigten Vorstandsmitgliedern wurden Wilfried Seiring, Robert Hinz, Kurt Hartley und Barbara Ziegener gewählt, wodurch sowohl die Siedlung als auch Vertreter aus den Dörfern im Vorstand vertreten sind. Sie sind den Mitbürgern bekannt wegen ihres kommunalen Engagements und bisherigen kommunalpolitischen Arbeit.
Wilfried Seiring 24.02.2022
Vorstandswahl am 15.01.2020
Der neue Vorstand der SPD Schönwalde-Glien steht für Kontinuität und Veränderung:
Bärbel Eitner wurde als Vorsitzende wiedergewählt und Barbara Ziegner als Stellvertreterin bestätigt: Mit Yvonne Hartley als zweite Stellvertreterin ist die personelle Verstärkung und Verjüngung gelungen.
Der SPD-Ortsverein Schönwalde-Glien hat am 15.01.2020 planmäßig seine Neuwahlen für den Vorstand durchgeführt. Der Rechenschaftsbericht zeigte, dass die SPD in Schönwalde-Glien kommunalpolitisch sehr aktiv ist. Insgesamt ist der Ortsverein jünger und weiblicher geworden.
Bärbel Eitner wurde erneut zur Vorsitzenden und Barbara Ziegner zur Stellvertreterin gewählt. Für Wilfried Seiring, der im neuen Vorstand als Beisitzer mitarbeiten wird, rückte als Stellvertreterin Yvonne Hartley nach. Yvonne Hartley nimmt bereits sehr engagiert ihr politisches Mandat in der Gemeindevertretung wahr. „Beide sind meine Wunschkandidatinnen.“, so Bärbel Eitner in ihrer Stellungnahme. Zum Kassierer wurde der Bankkaufmann René Beier mit großer Zustimmung wiedergewählt. Daniela V. Leinweber und Dr. Katrin Düring aus Perwenitz, Prof. Manfred Heß aus Wansdorf, Wilfried Seiring aus Schönwalde-Dorf sowie Reinhold Ehl aus Schönwalde-Siedlung wurden als Beisitzerinnen und Beisitzer in den neuen Vorstand gewählt.
Die alte und neue Vorsitzende Bärbel Eitner: „Mit einem Vorstand aus bewährten und jungen Mitgliedern gehen wir als SPD Schönwalde-Glien gestärkt in die politische Arbeit. Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben heute die große Zustimmung der Mitglieder erhalten. Wir sind ein starkes Team und keine Ein-Mann-Show. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger können sicher sein, dass ihre Interessen von der SPD offensiv vertreten werden und bei dem neuen Vorstand in guten Händen liegen.“ Zu den Vorhaben gehören eine weitere Verbesserung der kommunalen Infrastruktur in allen Ortsteilen, Umweltschutzaktivitäten sowie mehr Mitsprachemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde.
Für den SPD-Ortsverein
Bärbel Eitner
Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Schönwalde zur Bürgermeisterwahl
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins haben in ihrer August-Sitzung die kommende Bürgermeisterwahl zum Anlass einer Diskussion über eine Wahlempfehlung genommen. Dabei kamen sie einmütig zu der Auffassung, wie sie in der Wahlkampfaussage ihres Landesvorsitzenden Dietmar Woidke zum Ausdruck kommt:
"Wir werden niemals zulassen, dass Nationalismus und Rechtspopulismus in diesem Land Fuß fassen. Ich wäre froh, wenn von allen demokratischen Parteien ein ähnlich klares Signal käme."
Die SPD gibt aufgrund dieser Überzeugung allen Wählern die Empfehlung, dem AfD-Kandidaten ihre Stimme zu verweigern und diese einem Kandidaten zu geben, der sich dazu bekennt, zu beschützen, was wir in Brandenburg nach dem Mauerfall aufgebaut haben, der sich bekennt, dass Brandenburg noch sicherer, sozialer und solidarischer wird, der sich aktiv für das Miteinander aller einsetzt und der bei aller Unterschiedlichkeit in den Lebensentwürfen und Lebensumständen der Menschen unser Brandenburg zusammenhalten will und für ein gerechtes, sicheres und fortschrittliches Land einsteht.
Bärbel Eitner, Vorsitzende des SPD OV Schönwalde-Glien
Veröffentlicht am 29.08.2019
