PE des SPD-Ortsverein Schönwalde-Glien nach der Sitzung der GV am 15.09.2022
Vereint mit dem Bürgerwillen
Die SPD Schönwalde freut sich über einen Erfolg in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.09.2022:
Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE-Familie-Forum-Freie Wähler brachten sie einen Änderungsantrag zum geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal ein. Mit einem Mehrheitsbeschluss erreichten sie die Aufhebung des Radweges beginnend von der Straßenbrücke bis zur Schleuse Schönwalde, womit auch dem Votum der Bürgerinitiative „Gegen 2. Radweg zwischen Bücke/L20 und Schleuse Schönwalde“ entsprochen wurde. Die beiden Fraktionen stellten zugleich sicher, dass der Radweg für den 2. und 3. Bauabschnitt unter der Voraussetzung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens gebaut wird, um die Anbindung zum einen an Nieder Neuendorf und anderseits an Ketzin zu gewährleisten. Durch diesen Kompromiss erreichte die SPD die Verwirklichung des Bürgerwillens, in dem der Schutz aller dort lebenden bedrohten Tier- und Pflanzenarten gesichert und zugleich das drohende Fällen von ca. 90 Bäumen verhindert wurde. Insbesondere kämpfte für diesem Änderungsantrag in der Gemeindevertretung die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley. Sie war argumentativ stark und konnte mit belegbaren zitierfähigen Aussagen die Gemeindevertretung zum Umdenken überzeugen. „Einen anderen Weg einzuschlagen, kostet Mut, aber es lohnt sich. Wir haben so eine verträgliche Lösung gefunden, um gleichzeitig einen Eingriff in die Natur zu verhindern und den geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal, der sowohl den Bürgern von Schönwalde und zum anderen dem Tourismus dient, dennoch realisieren zu können. Den Bürgerwillen zu verwirklichen, schließt die Korrektur eines Irrtums ein. Wir gehen diesen Weg bewusst, da die Suche nach Lösungen der richtige Weg ist und hoffen noch Abseitsstehende ebenfalls zu überzeugen.“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley.
Ein weiterer besonderer Erfolg der SPD-Fraktion ist der Beschluss über ihren Antrag zur Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2024. Die Bürger haben die Chance sich direkt zu beteiligen, in dem sie ihre Wünsche, Ideen und Anregungen für Schönwalde einbringen und so öffentliche Angelegenheiten mitgestalten. Die SPD erreicht damit eine stärkere Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde und schafft dadurch mehr Vertrauen zu einer sozial demokratischen Politik. „Seien Sie aktiv! Gestalten Sie mit und nutzen ihre Chance zur Veränderung!“, rief die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley, getragen vom Mehrheitswillen in den Saal.
Schließlich legte die SPD-Fraktion, gemeinsam mit der Fraktion DFFF mit einen weiteren Beschlussantrag, zur Änderung der seit 2004 gültigen „Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Gemeinde Schönwalde-Glien“ nach. Ziel der Änderung ist es, die Beiträge für die Bürger erträglicher zu gestalten. Dieses lange und wiederholt diskutierte, sehr kontroverse Thema zeigte sich erneut strittig. Umso verdienstvoller ist es, dass mit einer Mehrheit die Entscheidung erreicht werden konnte, den Eigenbeitrag der Bürger von 90% auf 70% zu reduzieren. Die SPD ist erfreut, dass dieser Kompromiss endlich gelungen ist, er behält sowohl die Entlastung der Bürger als auch die Lage des Gemeindehaushalts im Blick. Die Fraktionsvorsitzende Hartley nach erfolgreicher Debatte in der Gemeindeversammlung: „Es ist der erste Schritt zu einem besseren sozial verträglichen Erschließungsbeitrag der Bürger.“
Es ist der SPD Fraktion somit nicht nur gelungen in der Gemeindevertretung eine Lösung für den Radweg am Havelkanal zu finden, sondern auch einen Bürgerhaushalt einzuführen und den Erschließungsbeitrag zu senken
Yvonne Hartley, 17.09.2022
