SPD Schönwalde-Glien

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Der SPD Ortverein begrüßt Sie herzlich auf seinerSeite!

Die gute Entwicklung des Landes Brandenburg seit 1990 macht sich auch in unserer Gemeinde Schönwalde-Glien bemerkbar. Für viele Menschen sind die Siedlung und die Ortsteile lebens- und liebenswert. Wir in der SPD Schönwalde-Glien setzen uns dafür ein, dass das so bleibt und sich die Gemeinde weiterentwickelt. Wir engagieren uns für eine offene, gemeinschaftliche und sachorientierte Zukunftsdebatte. Unsere Gemeinde braucht eine lebendige Parteiendemokratie und den Streit um die besten politischen Ideen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben mit unserem Programm „Neue Stärke“ eine ganze Reihe von Ideen für die Gegenwart und die Zukunft vorgelegt. Das Kommunalwahlergebnis vom 25.05.14 bestärkt uns darin, mit einem starken Team von Mandatsträgern der SPD für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde einzutreten. Wir sind stolz darauf, dass wir für die SPD in Schönwalde-Glien

SPD Bund     mit 28,4% unseren 5. Sitz in der Gemeindevertretung zurückgewonnen haben

SPD Bund     in 4 von 7 Ortsteilen die Ortsbürgermeister stellen werden

SPD Bund     in 5 von 7 Ortsteilen unser SPD Ergebnis von 2008 halten oder sogar ausbauen konnten

SPD Bund     Bärbel Eitner in Pausin, in der Gemeindevertretung und im Kreistag tolle Ergebnisse erreichte

SPD Bund     Wilfried Seiring mit seinem Neustart für die Gemeindevertretung gleich Platz 2 erzielen konnte

Machen Sie sich ein Bild von uns. Bilden Sie sich selbst eine Meinung. Sprechen Sie uns an. Oder noch besser: Machen Sie einfach mit. Wir freuen uns auf Sie!

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Presseerklärung nach der Wahl des neuen Vorstandes

im SPD-Ortsverein Schönwalde-Glien am 11.11.2015

Wie bereits in der letzten Sitzung angekündigt, stand  Dr. Katrin Düring nach vier Jahren Verantwortung an der Spitze des Ortsvereins aus beruflichen Gründen nicht mehr als Vorsitzende zur Verfügung. Sie erklärte sich bereit, als Vorstandsmitglied weiter aktiv die SPD in Schönwalde-Glien zu unterstützen.

Nach konstruktiver Diskussion in der gut besuchten Versammlung wurde Bärbel Eitner zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Ortsvorsteherin von Pausin hatte diese Funktion bereits einmal inne, insofern sichert sie Kontinuität, sie ist gegenwärtig stellvertretende Vorsitzende in der Gemeindevertretung Schönwald und besitzt umfangreiche Erfahrung in der Kommunalverwaltung.

Zu ihren Stellvertretern wurden Wilfried Seiring, der Fraktionsvorsitzende seiner Partei in der Gemeindevertretung, der diese Funktion auch bisher inne hatte und André Barkowski, der Ortsvorsteher von Paaren, gewählt.

Der neue Schatzmeister ist der alte: der Bankangestellte René Beier.

Zu Beisitzern wurden Prof. Manfred Hess aus Wansdorf, der diese Funktion auch bisher inne hatte, und Dr. Katrin Düring sowie Yvonne Hartley und Barbara Ziegener gewählt. Yvonne Hartley wird die Funktion der Schriftführerin übernehmen.

Katrin Düring erklärte in ihrem Rechenschaftsbericht u.a.: „Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Themen aktiv gestaltet – vom Kiessee in Grünefeld bis hin zur Diskussion um den Erlenbruch. Dabei war es mir wichtig, die Themen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, wie zu Energie- und Umweltfragen. Ich bin stolz auf das Erreichte und auf die Geschlossenheit der SPD in Schönwalde-Glien. Das zeigt sich gerade heute bei der Aufnahme der Flüchtlinge und unsere konstruktive Haltung. Mit Bärbel Eitner haben wir eine Vorsitzende, die Erfahrung einbringt für die kommunalpolitischen Arbeit vor Ort.“ Die neue Vorsitzende dankte ihrer Vorgängerin und erklärte, an die bisherigen Erfolge anknüpfen zu wollen und in der kommunalpolitischen Tagesarbeit die sozialdemokratischen Ziele im Auge zu behalten. Ihre Mahnung: „Wir müssen die Anliegen unserer Mitbürger im Blick behalten“, wurde mit viel Beifall bedacht.

Wilfried Seiring, Schönwalde, den 11.11.2015

 

 

 
 

05.03.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Die SPD Schönwalde wählte ihre Kandidaten für die Gemeindevertretung

 

Für die Kommunalwahl im Mai hat die SPD kürzlich ihre Diskussionen um die Kandidaten für die Kommunalwahl abgeschlossen. Dabei kam es auf die Mischung an: erfahrene Amtsinhaber und neue Gesichter, Frauen und Männer aus verschiedenen Ortsteilen sollten das beschlossene Programm im kommenden Wahlkampf vertreten; Rechenschaft über das Geleistete und Ausblick auf kommende Aufgaben standen auf der Tagesordnung.

Untere Reihe: Wilfried Seiring, Bärbel Eitner, Yvonne Hartley, Corinna Schubert, Barbara Ziegner Obere Reihe: Jörg Meyer, René Baier, Manfred Bittner, Reinhold Ehl, Daniela Leinweber, André Barkowski, Axel Kees / Weitere Kandidaten haben sich für die Ortbeiräte zur Verfügung gestellt

Mit diesen Frauen und Männern will die SPD die Arbeit in den Gemeindegremien konstruktiv fortsetzen. Auf die Frage, was er unter konstruktiver Opposition versteht, antwortet Seiring: „Wer uns in den Sitzungen der Gemeindevertretung erlebt hat, weiß, dass die Frage entscheidend war, ob der Beschluss den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, also der Gemeinde nützt. Da suchten wir den Schulterschluss mit anderen Fraktionen, aber da konnte das Ergebnis unserer Diskussionen auch ein kritischer Brief an die SPD-Ministerin sein oder ein kontroverser Standpunkt gegenüber der Landespolitik. Konkret war das so, als wir unsere Kritik an der Vernachlässigung der L16 formulierten.“ Im Gespräch wurde deutlich, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Opposition um der Profilierung willen ablehnt. Vielleicht läge auch darin der Grund dafür, dass die SPD neue Mitglieder begrüßen konnte, darunter auch junge Frauen und den sehr populären, allseits geschätzten Reinhold Ehl.

In der Wahlversammlung wurde deutlich, dass die „Mannschaft“, die sich bei der Kommunalwahl den Bürgern stellt, aus erfahrenen Kommunalpolitikern aber auch aus neuen engagierten Bürgern bestehen solle. So wundert es nicht, dass die erfolgreichen Ortsvorsteher B. Eitner( Pausin), A. Barkowski (Paaren) und  J. Meyer (Perwenitz) erneut antreten und Verantwortung übernehmen. Sie stehen u.a. für den Bau von bezahlbaren Wohnungen, für den Erhalt bzw. die Restaurierung von Schullandheim und Strandgaststätte. Vor allem aber für das sozialverträgliche Miteinander aller in der Gemeinde, die nicht ohne Grund von vielen Zuzüglern geschätzt wird. Immer wieder war in den Diskussionen zu hören: Wir sind stolz auf das, was in den letzten 30 Jahren geschaffen wurde.

 

09.02.2019 in Bundespolitik

Die SPD tritt überall für die Sicherheit der Mitbürger ein!

 

Zu meinem Oktober-Beitrag bekam ich vier Rückmeldungen und ein Telefongespräch. Dabei ging es vor allem um die Frage, trägt die SPD zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei. Eine verständliche Sorge war bei jedem, mit dem ich sprach, deutlich spürbar. Terroranschläge spielten eine Rolle, aber auch Überfälle und andere kriminelle Delikte.

Wer ein gutes Gedächtnis hat, kann sicher bestätigen, dass unsere Polizei, dass der Verfassungsschutz und unsere Gesetze bisher eine positive Wirkung hatten. Sie konnten dennoch ein Attentat wie an der Berliner Gedächtniskirche nicht verhindern. Und so erklingt der Ruf nach strengeren Strafen und härterem Vorgehen – oft gehört und selbst von besonnenen Leuten. Manche schlagen sogar vor, unsere verfassungsrechtlichen  Freiheiten einzuschränken oder eine flächendeckende Video-Überwachung wie in China zu installieren.

Dazu hat die SPD eine klare Position: Unsere verfassungsrechtlichen Freiheiten einzuschränken, würde nichts anderes bedeuten, als vor dem Feind zu kapitulieren, denn unsere Freiheiten, unsere liberale Demokratie sind gerade das Ziel, auf das es der IS als Beispiel abgesehen hat. „Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren“, sagt der amerikanische Staatsmann Benjamin Franklin ganz richtig.

Absolute Sicherheit gibt es nicht. Wir dürfen das nicht aus dem Blick verlieren, auch wenn sich mitunter unsere Gesprächspartner gegenseitig überbieten bei Forderungen nach immer mehr und immer härteren, flächendeckenden Maßnahmen. Der Kern jeder Sicherheitspolitik besteht darin, die richtigen Entscheidungen zu treffen, und das ist nicht immer einfach. Die Einschätzung der Lage wird nicht von der Regierung getroffen, sondern von Spezialisten (Verfassungsschutz, Kriminalpolizei, Spezialabteilungen der Polizei) – schlimm natürlich, wenn hier menschliche Fehler passieren.

Wir von der SPD treten deshalb dafür ein, dass durch Stellenausbau die Polizei und die Justiz gestärkt werden – der frühere Personalabbau war ein Fehler. Und dennoch wird es immer ein Abwägen geben müssen, denn wir brauchen auch Personal in anderen Bereichen, so in den Schulen, den Kitas, den Bereichen der Kranken- und Altenpflege. Ein Politiker, der mehr Personal in allen Bereichen verspricht, ist nicht seriös – er kann diese Versprechungen nicht halten. Was erhält Priorität? Das ist nie eine leichte Übung oder eine Schwarz-Weiß-Geschichte. Es muss uns klar sein, dass man einer Illusion nachjagt, wenn man für absolute Sicherheit plädiert. Es wäre m. E. eine gefährliche Entwicklung, wenn wir im Namen der Sicherheit verfassungsrechtliche Freiheiten einschränken und den Rechtsstatt zersetzen bzw. ihn schwächen. Sicherheit ist ein primäres, emotionales Bedürfnis, während die Verteidigung von Grundrechten eine intellektuelle Anstrengung verlangt. Abgewogen gegen den emotionalen Ruf nach mehr Sicherheit, klingt das Plädoyer für den Rechtsstaat abstrakt und bürokratisch. Populisten und Extremisten nutzen das aus und finden leicht Gehör bei Menschen, die Angst haben und deshalb bereit sind, für ein Gefühl von Sicherheit einen zu hohen Preis zu zahlen. Ich erinnere an Mauern, Stacheldraht und Schießbefehl – alles Sicherheit für Funktionäre, die Menschen wählten die Freiheit der liberalen Demokratie und die offenen Grenzen.

Wilfried Seiring, Fraktionsvorsitzender der SPD Schönwalde-Glien – Februar 2019

 

25.10.2018 in Kommunalpolitik

Wofür steht die SPD? - Ein Diskussionsbeitrag

 

Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, für Solidarität, für Europa, für unsere parlamentarische Demokratie und für den Frieden. Schon höre ich den abwertenden Vorwurf, das seien doch Schlagworte, die den Alltag der Mitbürger nicht betreffen. Ich erinnere dann gern daran, dass der sozialdemokratische Bundeskanzler die Teilnahme am Irak-Krieg verweigerte, am Friedensgedanken Willy Brandts festhielt und viel Zustimmung für diese aufrechte Haltung bekam.

Tatsächlich aber war letztens nach der Bayern-Wahl als eine Ursache für das schlechte Abschneiden der SPD genannt, dass 71% der Wähler nicht mehr wüssten, wofür die SPD stehe.

Werden wir also konkret und versuchen wir die Frage zu beantworten, wofür die SPD in unserer Gemeinde Schönwalde steht. Wir im Ortsverein sehen unsere Aufgabe vor allem bei der Unterstützung der Bürger, bei den vielen Aufgaben in der Gemeinde, sei es beim öffentlichen Nahverkehr, seien es Fragen der Sicherheit oder der Hilfe bei der Bewältigung des Alltags. Die großen Ziele der Solidarität und Gerechtigkeit sollen tagtäglich im Umgang auch mit dem Nachbarn eine Rolle spielen. Vor Ort einander vertrauen, offen seine Meinung sagen, tolerant gegenüber einer anderen Meinung sein – das ist die Grundlage für Vertrauen untereinander und für das Erreichen größerer Ziele.

Wenn es um Verbesserungen in der Gemeinde geht, dann ist der Streit mit dem Ziel der Profilierung nicht unsere Sache, dann brauchen wir keine Opposition um der Opposition willen, dann stehen wir auch mit anderen Fraktionen zusammen. So bei GV-Beschlüssen

  • über den Straßenbau in der Gemeinde, u.a. Buchen u. Ulmenallee
  • über die Verkehrssicherheit in allen Gemeindeteilen
  • über die Erneuerung der L16
  • über die Verbesserung der Ausstattung der Gemeindefeuerwehren
  • über die Erweiterung der Kitaplätze
  • über die ständige Verbesserung des Schulsituation in Schönwalde und in Perwenitz, letztens der Einbau von Brandschutztüren
  • über die Schaffung eines modernen Schulhofes durch die Gestaltung mit Spiel und Sportgeräten
  • über die Verbesserung der Aktivitäten des Jugendclubs
  • über die Schaffung des Jugendclubs in Paaren
  • über die Erhaltung des Schullandheims in Schönwalde
  • über den Erhalt unserer Gemeindebibliothek
  • über die Errichtung eines Mehrgenerationenhauses
  • über die Unterstützung unserer Vereine, z.B. des kreativ e.V.
  • über die Unterstützung unserer Sportvereine
  • über die Bauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus mit dem Dorfgemeinschaftshaus in Perwenitz
  • über die Erhöhung der Bustaktung
  • über die Errichtung und sukzessive Erweiterung des Waldwichtelpfads
  • über das Projekt „Kletterparcour“ für Kinder und Jugendliche
  • (hier können weitere Beispiele folgen)

Wir treten ein für einen ausgeglichenen Haushalt und wir unterstützen die Kämmerin in ihrem Bemühen, keine Schulden zu machen und dennoch die gestalterische und zukunftsorientierte Aufgabe einer Gemeinde nicht zu vernachlässigen.

In den letzten beiden Jahren dieser Legislaturperiode dominierte bei allen kontroversen Debatten das Flüchtlingsthema. Jeder Mitbürger sollte wissen, dass wir Sozialdemokraten sofort in einer gemeinsamen Erklärung aller Fraktionen in unserer Gemeindevertretung dafür waren „alle Aktivitäten zu unterstützen, die das Leben der neuen Nachbarn erleichtern, die die Integration fördern und sich einsetzen für einen humanen Umgang mit den Asylsuchenden.“ In dem Zusammenhang bleibt aber wichtig, dass wir Sozialdemokraten bereits Wochen zuvor gegen die hohe Zahl der vorgesehenen Flüchtlinge in einer Presseerklärung protestiert hatten, weil wir die Integration dadurch für erschwert hielten. Wir vertreten diese Position auch weiterhin, weil uns das Wohl unserer langjährigen Mitbürger ebenso wichtig ist wie die gelingende Integration von lernwilligen und anpassungsbereiten Flüchtlingen.

Und dennoch: Wir werden in den Gremien deutlich sagen, dass wir ins Zentrum unseres Profils Solidarität und Sicherheit setzen, dass wir für eine konsequente und alterssichernde Rentenpolitik eintreten. Ebenso gilt unser Streiten für bezahlbare Wohnungen und für weitere Modernisierungsschritte in der Pflege.

Das Gerede von unzufriedenen Bürgern über die Politiker und die Politik generell sehen wir differenziert: Der Befund der Studie „Jugend in Brandenburg 2017“ zeigt, dass Brandenburg für Jugendliche „ein guter Ort zum Leben und zum Aufwachsen ist“; die Zufriedenheit ist deutlich gestiegen: Fast alle (97,2%) sind mit ihrer Lebenssituation zufrieden. Insbesondere ihre finanzielle Lage und die Freizeitmöglichkeiten bewerten die Jugendlichen deutlich besser als noch vor 12 Jahren. Die Sozialdemokraten in der Gemeinde  wollen dennoch an Verbesserungen mitwirken, so insbesondere, was die Wohn- und Lebenssituation der älteren Mitbürger betrifft. Deshalb unterstützen wir die Forderung unseres Finanzministers Scholz nach der Garantie  des Rentenniveaus bis 2040.

Bis zur Zustimmung der anderen Parteien bleibt viel zu tun – da brauchen wir die Unterstützung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Der  Jugend- und Bildungssoziologe Prof. Sturzbecher betonte in seiner letzten Studie, dass sich die brandenburgischen Jugendlichen – im Einklang mit dem bundesweiten Trend – wieder stärker für Politik interessieren und aktiv am politischen Leben teilnehmen möchten. Wir sind bereit, entsprechende Handlungsfelder anzubieten.

Wilfried Seiring

 

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